Am 19. Dezember 2010 finden in Belarus Präsidentschaftswahlen statt. Der amtierende Präsident Alexander Lukaschenko regiert das Land seit nunmehr 16 Jahren mit etlichen Maßnahmen zur Festigung seiner Position und hat sich die uneingeschränkte Wiederwahl ermöglicht.

Bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen kam es zu massiven Repressionen gegen die oppositionellen Kandidaten und deren Unterstützer. So wurden die Kandidaten entweder gar nicht zur Wahl zugelassen oder ihre Parteien wurden während der Wahlvorbereitungen und –durchführung zahlreichen Schikanen wie zeitweiligen Inhaftierungen und Beschlagnahmung von Wahlkampfmaterial ausgesetzt. Der Wahlverlauf wurde in der Vergangenheit von unabhängigen Wahlbeobachtern einstimmig als unfair bezeichnet.

In diesem Jahr nun wurden überraschend alle 9 Gegenkandidaten zur Wahl zugelassen. Bedeutet dies nun ein gerechteres Wahlverfahren und eine Achtung der bürgerlich-politischen Rechte durch die Regierung Lukaschenko? Erste Anzeichen deuten in die Gegenrichtung.

Das Libereco-Team wird an dieser Stelle tagesaktuell über die Entwicklung in Belarus und Unregelmäßigkeiten, Repressionen und Schikanen rund um den Wahlverlauf berichten. Täglich finden Sie auf dieser Seite die neuesten Meldungen.